Mit großer Geschlossenheit und viel Euphorie hat die SPD Neuss am 8. Juli einstimmig ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 14. September verabschiedet. Das Programm ist im engen Dialog mit den Neusserinnen und Neussern entstanden. Darin setzt die SPD klare Zeichen für eine soziale, moderne und sichere Zukunft der Stadt Neuss. „Unser Wahlprogramm ist ein echtes ‚Bürgerwahlprogramm‘, denn anders als andere Parteien haben wir in den vergangenen Jahren bei über 30 Dialogveranstaltungen mit über 1.500 Neusserinnen und Neussern an Ideen und Verbesserungen für unsere Heimatstadt gearbeitet“, betont die Neusser SPD-Vorsitzende Rosemarie Franken-Weyers.
Mit ihrem „Bürgerwahlprogramm“ grenzt sich die SPD Neuss nach Ansicht von Rosemarie Franken-Weyers auch deutlich von der CDU Neuss ab. „Während die CDU permanent die eigene Stadt schlecht redet und inhaltlich vollkommen blank ist, haben wir in den vergangenen Jahren gemeinsam mit Bürgermeister Reiner Breuer bewiesen, dass Neuss eine starke und erfolgreiche Stadt mit einer boomenden Wirtschaft ist, in der endlich wieder bezahlbare Wohnungen gebaut werden“, so Rosemarie Franken-Weyers. Und diesen eingeschlagenen Kurs möchte die SPD Neuss auch in den kommenden Jahren konsequent fortsetzen.
In ihrem Wahlprogramm setzt sich die SPD Neuss mit einer Wohnungsbau-Offensive das Ziel, bis 2030 über 1.000 neue Wohnungen in der Stadt Neuss zu bauen. „Und wir bleiben auch dabei: Bei allen Bauprojekten soll weiterhin jede zweite Wohnung als öffentlich-geförderte und somit bezahlbare Wohnung gebaut werden“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Sascha Karbowiak. Der bisherige Bürostandort im Hammfeld soll in einen neuen Stadtteil mit vielen neuen bezahlbaren Wohnungen und modernen Arbeitsmöglichkeiten umgewandelt werden. Und gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum und leerstehende Wohnungen soll eine Wohnraumschutzsatzung eingeführt werden.
Darüber hinaus möchte die SPD weiter an bestmöglichen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen arbeiten. „Die Neusser Wirtschaft boomt unter Bürgermeister Reiner Breuer mit Rekordwerten bei Arbeitsplätzen und Gewerbesteuer-Einnahmen“, so Sascha Karbowiak. Deswegen möchte die SPD Neuss in ihrem Wahlprogramm weiter in die Zukunft des Standortes Neuss investieren und eine aktive Ansiedlungspolitik verfolgen. Mit neuen innovativen Gewerbegebieten, einer großen Wasserstoff-Offensive und dem „Erftsprung“-Projekt, einer neuen Eisenbahnbrücke über den Neusser Hafen nach Düsseldorf, um die Hafenverkehre zu entlasten und den Schienenverkehr zu stärken.
In ihrem Wahlprogramm gibt die SPD Neuss auch das Versprechen, keine Einsparungen im Jugend- und Sozialbereich mitzutragen und die soziale Großstadt Neuss weiter zu stärken. „Wir haben in den vergangenen Jahren die Kita-Beiträge im Ü3-Bereich abgeschafft und sind in ganz Nordrhein-Westfalen Spitzenreiter beim Kita-Ausbau“, betont Rosemarie Franken-Weyers. In den nächsten Jahren möchte die SPD Neuss die Mittel für die Modernisierung von Spielplätzen erhöhen, die Streetwork in den Stadtteilen ausweiten und erreichen, dass Eltern mit einem Jahreseinkommen von bis zu 35.000 Euro zukünftig keine OGS-Beiträge mehr zahlen müssen. Außerdem sollen jedes Jahr zwei Millionen Euro in die Modernisierung der Sportanlagen investiert werden.
Die SPD Neuss sieht die Kommunalwahl als wichtige Richtungswahl und entscheidende Weichenstellung für die Zukunft der Stadt. „Während die CDU nur die eigene Stadt schlecht redet und beispielsweise die Quote für bezahlbare Wohnungen abschaffen möchte, stehen wir für Fortschritt, Zuversicht und ein echtes Miteinander – und laden die Neusserinnen und Neusser ein, diesen Weg für ein soziales, modernes und sicheres Neuss mit uns zu gehen“, so Rosemarie Franken-Weyers und Sascha Karbowiak abschließend.