Bereits 60 öffentlich zugängliche Ladestationen für Elektroautos weist die E-Ladesäulen-Karte für den Rhein-Kreis Neuss aus. Die Stabstelle Digitalisierung der Kreisverwaltung hat sie jetzt in ihrem Open-Data-Portal im Internet unter opendata.rhein-kreis-neuss.de veröffentlicht.

Nutzer können per Mausklick die Daten unter anderem nach Ort, Betreiber, Anzahl der Ladepunkte oder nach Art des Angebots, das heißt nach Normal- oder Schnellladeeinrichtung, filtern. Außerdem lassen sich die Daten zur E-Ladesäulen-Infrastruktur auch mit anderen Datensätzen im Open-Data-Portal wie etwa dem E-Fahrzeug-Bestand nach Orten miteinander verknüpfen. Die Ergebnisse können sowohl in absoluten Zahlen als auch in Grafiken dargestellt werden. Die Daten sind frei verfügbar und unterliegen keinen Einschränkungen hinsichtlich Nutzung, Weiterverarbeitung und Weiterverwendung. Alle offenen Behördendaten sind für Rechner maschinenlesbar und stehen unter freier Lizenz.

Die neue Ladesäule in Reuschenberg (Ecke Bergheimer Straße/Nierenhofstraße) ist in der Karte noch nicht verzeichnet. Kürzlich wurden nun auch die Beschilderung bei den Parkplätzen an der Ladesäule angebracht, nachdem ich hierzu eine Anfrage an die Stadtverwaltung gerichtet hatte (siehe Foto: Schilder).

Viele dringend benötigte Flächen für den bezahlbaren Wohnraum gesichert – und zugleich eine Diskussion über den zukünftigen Umgang mit mehreren Gewerbegebietsflächen angekündigt. Mit dieser Zielsetzung haben wir gemeinsam mit den Grünen und UWG/Aktiv für Neuss als unseren beiden Kooperationspartnern im Hauptausschuss der Stadt Neuss den seit 2014 in der Diskussion befindlichen neuen Flächennutzungsplan beschlossen. „Ohne den Beschluss über den neuen Flächennutzungsplan wären viele Wohnungsbauprojekte mit dringend benötigten bezahlbaren Wohnungen verzögert oder dauerhaft verhindert worden“, erklärt unser Fraktionsvorsitzender Arno Jansen.

Der Flächennutzungsplan ist für die langfristige Entwicklung einer Stadt von besonderer Bedeutung. Dort wird für das gesamte Stadtgebiet geregelt, welche Nutzungsarten auf einer bestimmten Fläche zulässig sind. Also ob auf einer Fläche ein Wohngebiet, ein Gewerbegebiet oder eine Grünfläche entwickelt werden könnte. Dabei bedeutet eine im Flächennutzungsplan ausgewiesene Wohnungsbaufläche nicht automatisch, dass hier tatsächlich ein neues Wohngebiet entsteht. „Es handelt sich lediglich um Potentialflächen, damit die Stadt Neuss in den kommenden 15-20 Jahren genügend Handlungsspielräume hat“, so Arno Jansen weiter. Damit auf einer im Flächennutzungsplan enthaltenen Wohnungsbaufläche tatsächlich ein neues Wohnquartier entsteht, muss zusätzlich ein umfangreiches Bebauungsplanverfahren eingeleitet werden, in dem immer auch die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner beteiligt werden.

„Durch den Beschluss über den neuen Flächennutzungsplan können jetzt auch viele große Wohnungsbauprojekte mit vielen bezahlbaren Wohnungen in Angriff genommen werden“, erklärt unser Parteivorsitzender Sascha Karbowiak. Denn die Bauprojekte auf dem ehemaligen ETEX-Areal oder auf dem „Bauer & Schaurte“-Gelände waren im bisherigen Flächennutzungsplan als Gewerbegebiete ausgewiesen. Nach der Aufgabe der gewerblichen Nutzung sollen hier neue attraktive Wohnquartiere mit einem hohen Anteil an öffentlich-geförderten und somit bezahlbaren Wohnungen errichtet werden. „Und diese wichtigen Projekte hätten ohne einen Beschluss über den neuen Flächennutzungsplan nicht fortgesetzt werden können“, erklärt Sascha Karbowiak.

Gemeinsam mit unseren beiden Kooperationspartnern haben wir außerdem verabredet, dass wir nach der Genehmigung des neuen Flächennutzungsplanes über einzelne Flächen diskutieren werden und mögliche Änderungen auf den Weg bringen. Für alle in unserem Kooperationsvertrag aufgeführten Flächen, die wir zukünftig nicht als Gewerbeflächen entwickeln möchten, wurde daher ein „Moratorium“ beschlossen. Somit ist sichergestellt, dass auf diesen Flächen in den kommenden fünf Jahren keine gewerblichen Nutzungen umgesetzt werden können. „Wir stehen zu den Zielen in unserem Kooperationsvertrag und werden uns an der Umsetzung dieser Ziele messen lassen“, erklären Sascha Karbowiak und Arno Jansen.

… doch dieses Mal ist leider alles anders.

Gemeinsam kommen wir da durch. Trotz aller notwendigen Einschränkungen sollte man sich den Spaß an der Freude nicht nehmen lassen. Unser Karneval kommt wieder zurück!

Foto: Die „Barriere“ in Reuschenberg ist leider geschlossen. Trotzdem ist sie sehr schön geschmückt. Vielen Dank dafür! Das weckt schon jetzt Vorfreude auf die hoffentlich baldige Wiedereröffnung.

Wir wissen: Die Welt nach der Pandemie wird eine andere sein. Das ist Herausforderung und Chance zugleich. Weichen werden neu gestellt. Die Richtung entscheiden wir! Jetzt geht es darum, wie wir technologisch weltspitze bleiben – und daraus erfolgreich Produkte machen. Wie wir unser Klima schützen, damit auch unsere Enkel – und ihre Kinder – noch eine Zukunft haben. Wie wir Mobilität neu erfinden, bei der Digitalisierung Standards setzen. Und wie wir erstklassige und moderne Gesundheitsversorgung für alle organisieren. Die Zukunftsmissionen sind große Ziele, die entscheiden, wie wir morgen – und übermorgen – leben werden. Keine Aufgaben für einzelne Ministerien, sondern für die ganze Bundesregierung. Das wird Chefsache im Kanzleramt.

Zukunftsmission: Klimaneutrales Industrieland

Die Kraft von Sonne und Wind — und Wasserstoff

Spätestens 2050 ist Deutschland klimaneutral. Erneuerbare Energien sichern die Versorgung — vollständig. Wie? Wir brauchen Stromnetze, Wasserstoffleitungen und Ladesäulen, also die notwendige Infrastruktur — und mehr Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Bereits bis 2040 soll der Strombedarf möglichst vollständig aus Wind- und Sonnenenergie bestehen. Weltweit soll Deutschland führend werden für Wasserstofftechnologien. Und: Wir werden dafür sorgen, dass jeder und jede in Deutschland sich die Entscheidung für ein klimafreundliches Verhalten leisten kann und dass diese Entscheidung sich lohnt. Wer sich dagegen entscheidet, soll die Kosten dafür nicht auf andere abwälzen können.

Zukunftsmission: Modernstes Mobilitätssystem Europas

Von A nach B. Stadt und Land.

Mobilität ist Teilhabe: Im Berufsleben, der Ausbildung, dem Privatleben oder im Urlaub. Alle Menschen müssen schnell, zuverlässig und klimafreundlich von A nach B gelangen, in der Stadt und auf dem Land. Wir werden deshalb die Verkehrswende voranbringen und bis 2030 das modernste und klimafreundlichste Mobilitätssystem Europas aufbauen. Klimafreundliche Antriebe, moderne E-Mobilität — aber auch gute Alternativen zum Auto.

Zukunftsmission: Digital souveränes Deutschland und Europa

Zur Gigabit-Gesellschaft

Wir wollen die Chancen, die die Digitalisierung bietet, für den Menschen nutzen. Der Zugang zu schnellem Internet ist für die Teilhabe am modernen Leben unverzichtbar und für viele Unternehmen und Regionen ein wichtiger Standortfaktor. Die Grundlagen dafür müssen wir fördern: die Halbleiterfertigung zum Beispiel, Forschung an künstlicher Intelligenz oder Quantencomputern. Bis 2030 wollen wir eine digitale Infrastruktur auf Weltniveau aufgebaut haben. Vertrauenswürdige Werkzeuge für den Zugang zu Information, für Kommunikation und Meinungsbildung sehen wir ebenso als Aufgabe der Daseinsvorsorge wie den physischen Zugang zum Netz. Eine „Gigabit-Gesellschaft“, in der sich die Menschen als engagierte Zivilgesellschaft und als emanzipierte Bürger*innen mit Rechten und Pflichten bewegen können. Das heißt auch: Wir werden Digitale Plattformen stärker in die Verantwortung nehmen – gegen Fake News, Hassrede und Diskriminierung.

Zukunftsmission: Gute und moderne Gesundheitsversorgung für alle

Gesundheit! Gern geschehen!

Die Corona-Pandemie hat gezeigt: Deutschland hat ein leistungsfähiges Gesundheitssystem – es gibt aber Luft nach oben. Wir wollen ein modernes, zuverlässiges und flächendeckendes Krankenhaus- und Notfallversorgungssystem, das für jeden schnell erreichbar ist. Und wir wollen, dass die Menschen im Mittelpunkt stehen: Die, die für unsere Gesundheit arbeiten ebenso wie die, die auf deren gute Arbeit angewiesen sind. Wir müssen die Potenziale der Digitalisierung für die Verbesserung von Diagnosen und für die flächendeckende gesundheitliche Versorgung entschlossener nutzen. Dazu zählen E-Health und Robotik, aber auch die Förderung von Innovationen und neuen Methoden. Wir wollen dafür sorgen, dass die Menschen möglichst lange gesund bleiben. Wenn sie erkranken, sollen sie eine bedarfsgerechte und individuelle Behandlung in Anspruch nehmen können. Pflegebedürftigkeit darf nicht Armut bedeuten. Und: Wir wollen die Bürgerkrankenversicherung und eine Bürgerversicherung in der Pflege.

Zwei neue, moderne Gebäude mit 43 öffentlich geförderten Mietwohnungen werden an der Willi-Graf-Straße in Weckhoven vom Neusser Bauverein errichtet. Mit den Erdarbeiten ist bereits begonnen worden. Geplant sind dort zwei Mehrfamilienhäuser, eines mit elf und eines mit 32 Wohneinheiten. Alle haben eine Förderung für WBS A. Es sind 29 2-Zimmer-, sieben 3-Zimmer- und sieben 4-Zimmer-Wohnungen geplant.

Die Neubauten ergänzen die bereits bestehenden Gebäude an der Willi-Graf-Straße und an der Hülchrather Straße. Im Rahmen dieses Projektes erhalten die bestehenden Gebäude mit 116 Wohneinheiten ein Facelifting. Die Vermarktung beginnt voraussichtlich ab dem 4. Quartal 2022. Die Fertigstellung ist für das erste Quartal 2023 vorgesehen.

Auf der Erprather Straße werden in 2021 zwei Niederschlagsbehandlungsanlagen gebaut. Ein Regenklärbecken auf Reuschenberger Seite gegenüber des ehemaligen Weckhovener Sportplatzes, das andere Regenklärbecken im Wendehammerbereich der Erprather Straße in Weckhoven. Der Bau der beiden Regenklärbecken ist nach aktueller Fassung des Wasserhaushaltgesetzes (WHG) zur Einhaltung des Umweltschutzes notwendig.

Auf Reuschenberger Seite sind Vorarbeiten bereits gestartet worden. Die Altglascontainer und der Kleidercontainer werden für die Dauer der Baumaßnahme seitens AWL umgestellt. Das Schild des Heimatvereines Weckhoven wird in Richtung Erftbrücke versetzt werden.

Insgesamt werden für diese Baumaßnahme ca. 800 m2 Waldfläche in Anspruch genommen. Ca. 200 m2 dauerhaft, die anderen ca. 600 m2 temporär für die Dauer der Baumaßnahme. Für die dauerhaft gerodete Waldfläche von ca. 200 m2 wird an anderer Stelle eine Fläche von rund 300 m2 wiederaufgeforstet. Entsprechende Genehmigungen des Landesbetriebes Wald und Holz liegen vor.

Beim ersten Online-Austausch der Stadt mit Vertretern aller Neusser Schützen- und Heimatvereine in diesem Jahr hat Bürgermeister Reiner Breuer direkt zu Beginn deutlich gemacht, dass die Stadt die Vereine weiterhin finanziell unterstützen wird. „Die Stadt zahlt Zuschüsse in unveränderter Höhe“, sagte Breuer. Wie gehabt sei eine breite Zweckbindung möglich. Breuer betonte, dass die Stadt auch in Pandemie-Zeiten eine verlässliche Partnerin sein werde. „Wir wollen es Ihnen auch 2021 finanziell möglich machen, das Brauchtum zu pflegen und unterstützen Sie in allem, was unter den Bedingungen der Corona-Pandemie möglich ist.“ Die Vereine können mit den zur Verfügung gestellten Mitteln wie im vergangenen Jahr Sinnvolles tun, Brauchtum solle weiter stattfinden können.

Dennoch wurde beim Online-Schützengipfel auch deutlich, dass Stadt und Vertreter der Schützenvereine dem Jahr 2021 mit Sorge entgegensehen. In Anbetracht der derzeitigen Pandemie- und Impf-Situation herrschte bei allen Wortmeldungen Einigkeit: Schützenfeste der herkömmlichen Art hielt beim Schützengipfel in diesem Jahr kaum jemand für möglich. Bürgermeister Breuer erklärte, dass nach derzeitiger Aussage von Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Durchimmunisierung von breiten Teilen der Bevölkerung vor Ende September nicht möglich sein wird. Von daher gehe er davon aus, dass der Bund und die Länder Großveranstaltungen, Schützenfeste und Kirmessen wie im letzten Jahr untersagen werden und man hier weiter lageabhängig nur „auf Sicht“ fahren könne. Es sieht also leider schlecht aus für die Schützenfeste in diesem Jahr.

„Wir müssen zu gegebener Zeit sehen, was möglich ist“, sagte Breuer und forderte alle auf, auch die Impfung gegen Covid-19 zu unterstützen. „Jeder kann etwas tun!“ Jetzt sei zunächst Geduld gefragt, bis die Infektionszahlen dauerhaft gesenkt worden sind und ein Großteil der Gesellschaft durchgeimpft sei.

Der Haupt- und Sicherheitsausschuss, der aufgrund der Pandemie für den Rat tagte, folgte am 29. Januar mit großer Mehrheit der Empfehlung der Verwaltung auf die Elternbeiträge für Kitas, Kindertagespflege und die OGS für Januar vollständig zu verzichten. Bürgermeister Reiner Breuer hatte im Vorfeld entschieden, keine Beiträge einzuziehen und den Rat über die Endgültige Erhebung der Beiträge entscheiden zu lassen.

Mit breiter Mehrheit wurde das Integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Neuss 2035 beschlossen. Für die Umsetzung soll nun in den Haushaltsberatungen auch finanzielle Mittel bereitgestellt und auch die Beteiligung der Bürgerschaft und Neusser Unternehmen geprüft werden. Die Verwaltung hatte dazu eine erste grobe Schätzung der Kosten für die vorrangig umzusetzenden „Top-Ten-Maßnahmen erstellt. Der Erfolg der Maßnahmen und ihre Umsetzung soll jährlich überprüft und gegebenenfalls Vorschläge zur Nachtsteuerung unterbreitet werden. Um eine Vernetzung und Koordination zwischen Zivilgesellschaft, Politik, Stadt und städtischen Töchtern zu gewährleisten, soll ein Klimaschutzbeirat unter Leitung einer neutralen, fachlich kompetenten Person gegründet werden. Diesem, dem Stadtrat zugeordneten Gremium, sollen externe Experten und Expertinnen und Vertreter oder Vertreterinnen aus der Bürgerschaft, Fridays for Future oder beispielsweise der IHK angehören.

Beschlossen wurde auch eine Neuausrichtung zur Stärkung der Innenstadt. Unter Leitung des Bürgermeisters sollen neben Ratsmitgliedern auch weitere relevante Akteure der Innenstadt einem neuen Beirat zum Innenstadtstärkungsprogramm angehören. Dazu gehören Vertreter oder Vertreterinnen von ZIN, der Stadtteilkonferenz, Neuss Marketing, der Gewerkschaft Ver.di, der IHK und des Handeslverbandes, von Haus & Grund der DEHOGA sowie der Vertretung von Innenstadtwirten im Verein „Neuss vereint“. Weitere Gäste aus Kultur, Wohnungswirtschaft oder anderer Interessenvertretungen können je nach Thema hinzugezogen werden.

Mehrheitlich wurde auch der neue Flächennutzungsplan der Stadt Neuss beschlossen und die Verwaltung beauftragt, diesen der Bezirksregierung Düsseldorf zur Genehmigung vorzulegen.

Insgesamt behandelte der Haupt- und Sicherheitsausschuss, der die Aufgaben des Stadtrates übernommen hatte, um nur mit der Hälfte der Personen im Zeughaus tagen zu können, in rund viereinhalb Stunden insgesamt 75 Tagesordnungspunkte. Die überaus größte Anzahl der Beschlüsse wurde mit großer Mehrheit von den Ausschussmitgliedern getroffen.

Der Wendersplatz, zentral zwischen Innenstadt, Rennbahnpark, Rhein und Hafen gelegen, steht vor einer tiefgreifenden Umgestaltung. In die Planungen sollen auch die Vorschläge und Ansichten der Neusserinnen und Neusser einfließen. In Zeiten der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Einschränkung von Kontakten findet diese Beteiligung online statt. Auf der städtischen Homepage unter www.neuss.de können mit Hilfe einer interaktiven Karte Ideen und Wünsche eingebracht werden. Bis zum 3. März 2021 haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich aktiv an der Entwicklung des Wendersplatzes zu beteiligen.

Durch seine momentane Nutzung als Parkplatz wird der Wendersplatz als einer der zentralen Orte in der Neusser Innenstadt seiner prominenten Lage in der Stadt nicht gerecht. Als Gelenk zwischen Innenstadt, Rennbahnpark, der Achse zum Rhein und dem Hafenareal, besitzt er einen besonderen Stellenwert im Neusser Stadtgefüge. Eine ebenso wichtige Rolle spielt er im Zusammenhang mit dem Schützenfest im Sommer, welche er auch zukünftig behalten soll. Derzeit wird der Wendersplatz durch den breiten Straßenraum des Hessentordamms von der Innenstadt abgetrennt. Um diesen Defiziten entgegenzuwirken, soll er baulich, gestalterisch und funktional so verändert werden, dass er zu einem qualitativ hochwertigen Scharnier zwischen Innenstadt und Rennbahnpark wird und zukünftig eine Verknüpfung zum Rheinkorridor bieten kann. Konkret könnte damit die Rücknahme von Verkehrsflächen gemeint sein, die mit Hilfe den Wendersplatz auch zu Fuß oder mit dem Rad an die Innenstadt anbindet. Zusätzlich soll der Wendersplatz künftig mit einer publikumsintensiven Nutzung das Angebot der Neusser Innenstadt ergänzen und auch nach Ladenschluss durch ein breitgefächertes Angebot eine attraktive Adresse für Neuss werden. In diesem Zusammenhang wurden bereits einige Prozesse in die Wege geleitet. Neben verschiedenen Workshops und Expertengesprächen, wurden zusätzlich gezielt Fragestellungen an Akteure verschiedenster Fachbereiche gestellt. Dazu zählen etwa der Neusser Bürger-Schützenverein, Hafenwirtschaft, IHK, ADFC, ZIN, Neuss Marketing, Kultur- und Museumsfachleute sowie die Politik, um die Inhalte zu schärfen und Konsens- sowie Dissens-Punkte herauszufiltern.

Das traditionelle Neujahrskonzert der Stadt Neuss fand auch in diesem Jahr wieder statt – wegen der anhaltenden Corona-Pandemie jedoch ohne Publikum vor Ort. Dafür wurde es zum ersten Mal als Video-Livestream übertragen und war somit für alle Interessierten zu Hause oder unterwegs zu sehen und zu hören. Ein Mitschnitt dieses Live-Streams steht auf der städtischen Homepage www.neuss.de bereit.

Thematisch rückte die Deutsche Kammerakademie Neuss am Rhein die Partnerstädte der Stadt Neuss in den Fokus: Da Reisen und persönliche Begegnungen derzeit nicht möglich sind, sollte der weltweite Kontakt auf diesem Wege aufrechterhalten werden. Neben populären Werken aus Klassik und Romantik spielte die Kammerakademie unter Leitung ihres Chefdirigenten Christoph Koncz deshalb auch Kompositionen aus den Ländern der sechs Neusser Partner- und Freundesstädte. Moderiert wurde das Konzert zum zehnten Mal in Folge vom erfahrenen Radiomoderator Daniel Finkernagel (WDR3).

Das Konzert fand unter Einhaltung der geltenden Corona-Hygienebestimmungen statt. So wurden alle Beteiligten während der Vorbereitungen und des Konzerts regelmäßig auf Corona getestet. Alle Musiker innen hatten einen eigenen zugewiesenen Garderobentisch mit einem Mindestabstand von 1,50 Metern von Tischkante zu Tischkante. Desinfektionsmittel für die Hände wurden gestellt und der Reinigungsrhytmus der Sanitärbereiche und Flächen wurde erhöht. Zudem trugen alle Beteiligten eine FFP-2-Maske, die lediglich beim Spielen am Platz abgenommen werden durfte.

Die Übertragung per Radio und Video erforderte einen sehr hohen technischen Aufwand, der ohne die finanzielle Unterstützung des Hauptsponsors der Veranstaltung – der Sparkasse Neuss – nicht realisierbar gewesen wäre.