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Stadt Neuss sichert Finanzierung der Kinderbetreuung

Die Stadt Neuss reagiert auf die vom Land NRW herbeigeführte finanzielle Notlage der Träger der Kindertageseinrichtungen und stellt überplanmäßig für das Kita-Jahr 2023/2024 eine “Überbrückungshilfe” in Höhe von insgesamt 1,4 Millionen Euro bereit. Ab dem Kita-Jahr 2024/2025 übernimmt die Stadt Neuss zusätzlich Anteile der Träger an der Gesamtfinanzierung, sofern das Land NRW weiterhin keine ausreichende Finanzierung gewährleistet. Dies ist das Ergebnis eines Spitzengesprächs von Bürgermeister Reiner Breuer und Jugenddezernentin Ursula Platen mit Vertretern der Kita-Träger Ende letzter Woche, die heute dem Jugendhilfeausschuss vorgelegt werden.

In den regelmäßig stattfindenden Gesprächen zwischen den Trägern der Neusser Kindertageseinrichtungen und der Stadt Neuss wurde deutlich, dass die aktuellen gesetzlichen Rahmenbedingungen und die finanzielle Ausstattung für die Umsetzung des Betreuungsauftrags nicht mehr zeitgemäß und nicht finanziell auskömmlich sind. Diese Problematik wird von den Trägern und den Kommunalen Spitzenverbänden seit langem gegenüber dem Land NRW kritisiert, bisher jedoch ohne Erfolg.

„Die Stadt Neuss lässt die Träger nicht im Regen stehen und sichert die Betreuung der Finanzierung der Kinder. Wir unterstützen die Kommunalen Spitzenverbände in NRW nicht nur ausdrücklich in ihren Forderungen nach einer ausreichenden Finanzierung der Kitas durch das Land NRW, sondern nehmen auch selbst Geld in Hand, um die unzureichende Trägerfinanzierung des Landes auszugleichen“, betonte Bürgermeister Breuer in einer gemeinsamen Erklärung der Stadt Neuss und der Neusser Kita-Träger. „Dies ist entscheidend für die Sicherstellung der Betreuung der Kinder und die Vielfalt der Trägerlandschaft”, erklärt Jugenddezernentin Platen.

Derzeit betreibt die Stadt Neuss 105 Kindertageseinrichtungen, um den Rechtsanspruch auf Tagesbetreuung für Kinder sicherzustellen. Diese Infrastruktur wird durch über 25 Träger (Kirchengemeinden, Wohlfahrtsverbände, freie Träger, Elterninitiativen) gewährleistet. Ohne die Träger könnte die Stadt Neuss ihrer gesetzlichen Aufgabe nicht gerecht werden. Jährlich erhalten die Träger gemäß dem Kinderbildungsgesetz NRW Förderung, um die Betreuung von über 6.500 Kindern sicherzustellen.

Das Kinderbildungsgesetz NRW regelt die Finanzierung und den Betrieb der Kitas in NRW, jedoch entsprechen die derzeitigen gesetzlichen Rahmenbedingungen und die finanzielle Ausstattung nicht mehr den aktuellen Anforderungen. In konstruktiven Gesprächen zwischen der Stadt Neuss und den Trägern wurde dies deutlich.

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Vorstandswahlen bei der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Migration und Vielfalt im Rhein Kreis Neuss

Am 31.Mai traf sich die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt zu ihrer Mitgliederversammlung. Der neu gewählte Vorstand besteht aus der alten und neuen Vorsitzenden Farial Nazari, den StellvertreterInnen Ataman Yildirim und Reham Ibrahim, der Schriftführerin Nicole Jockisch und den Beisitzern Dietmar Dahmen, Allen Mogharrabi und Jameel Samake. Ein großer Dank geht auch an Ulrike Bruckner-Kindsmüller für die Versammlungsleitung.

Gemeinsam will das Team die Themen rund um Migration und Vielfalt voranbringen und Integration und Inklusion in Sport und Gesellschaft fördern, um mehr Menschen die Möglichkeit zum Zusammenhalt innerhalb unserer Gesellschaft zu ermöglichen.

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Springbrunnen in Reuschenberg sprudelt endlich wieder

Mehrfach habe ich in den letzten Monaten die Verwaltung kontaktiert und gebeten doch bitte den Springbrunnen an der Tulpenstraße in Reuschenberg wieder in Betrieb zu nehmen. Nun ist es soweit und der Brunnen sprudelt wieder. Ich freue mich und bedanke mich bei den Verantwortlichen bei der Stadtverwaltung!

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Sozialverbände warnen vor Kita-Kollaps

Wir unterstützen die Aktionswoche „Black Week“ der NRW-Sozialverbände. Unter dem Motto „NRW bleib sozial“ machen sie auf die Finanzierungslücken durch das Land und weitere Missstände aufmerksam.

Die Kindertageseinrichtungen in NRW sind massiv unterfinanziert – und die CDU-geführte Landesregierung lässt die Sozialverbände finanziell im Regen stehen. Darauf haben die Sozialverbände in NRW bereits im Oktober 2023 bei einer großen Demonstration vor dem Landtag hingewiesen. Inzwischen warnen Vertreter der verbände offen vor einem Kita-Kollaps. „Wohin das führt, mussten Eltern auch in Neuss schon erleben“, sagt Nadine Baude, unsere Sprecherin im Jugendhilfeausschuss. So hat die Stadt Ende April berichtet, dass neun Kita-Gruppen zu diesem Zeitpunkt nicht in Betrieb waren. Schon Ende Dezember 2023 hatte die Neuss-Grevenbroicher Zeitung über einen zu dem Zeitpunkt bereits seit drei Monaten bestehenden Betreuungsnotstand an der Kindertagesstätte Regenbogen in Gnadental berichtet.

Die Wohlfahrtverbände in Nordrhein-Westfalen haben daher nun die „Black Week“ ausgerufen. Unter dem Motto „NRW bleibt sozial“ fordern sie mehr Qualität der frühkindlichen Bildung, eine auskömmliche Finanzierung, weniger Bürokratie und bessere Arbeitsbedingungen. „Wir unterstützen die Forderung der Sozialverbände uneingeschränkt und handeln in der Stadt Neuss“, sagt Nadine Baude. „Die CDU-geführte Landesregierung darf unsere Kitas nicht in Personalnot, Überlastung, Unterbesetzung und Unterbezahlung untergehen lassen“, so Baude.

Anders als das Land NRW übernimmt die Stadt Neuss bereits Verantwortung. Ende 2023 hat der Stadtrat auf Vorschlag von Bürgermeister Reiner Breuer die städtischen Förderleistungen für Jugend- und Sozialeinrichtungen erhöht. Zudem gibt eine „Dynamisierung der Förderleistungen“ in den kommenden drei Jahren den Sozialverbänden Sicherheit, dass die Zuschüsse weiter erhöht werden. „Derzeit ist die Stadt mit den Sozialverbänden auch in weiteren Gesprächen über die Kita-Finanzierung – und auch wir werden die Gespräche mit den Sozialverbänden fortsetzen“, sagt Nadine Baude.

Zur Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände in Neuss haben sich Awo, Caritas, Paritätischer, Deutsches Roten Kreuz, Diakonie, Sozialdienst katholischer Frauen (SkF) und Sozialdienst katholischer Männer (SkF) zusammengeschlossen. Diese Träger organisieren einen Großteil an sozialen Angeboten in Neuss, betreiben Kitas, den offenen Ganztag und weitere Angebote. „Ohne diese Organisationen würde es auch keine soziale Großstadt Neuss geben“, so Nadine Baude abschgließend.

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Stadtwerke Neuss in „schwarz-rot-gold“ Busse der Stadtwerke Neuss auch zur Heim-EM beflaggt

Die Fußball-Europameisterschaft kann kommen! Pünktlich zum EM-Start am Freitag mit dem Auftaktspiel Deutschland gegen Schottland werden die Stadtwerke Neuss alle ihre Busse geflaggt haben. Die Mitarbeitenden der Bus-Werkstatt bringen derzeit an allen 89 Fahrzeugen „Schwarz-Rot-Goldene“-Fähnchen an.

„Es liegt zwar schon 10 Jahre zurück. Aber 2014 bei der WM in Brasilien waren es vielleicht auch unsere beflaggten Stadtwerke-Busse, die der deutschen Mannschaft Glück gebracht und sie zum seitdem letzten Titel geführt hat,“ erläutert Stadtwerke-Kommunikationsleiter Jürgen Scheer die erneute Aktion. „Es wäre schön, wenn es dieses Jahr wieder funktioniert“, so Scheer weiter.

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Erste Konkretisierungen zur Nachnutzung der ehemaligen Kaufhof-Immobilie

Bürgermeister Reiner Breuer hat erste Planungs- und Nutzungsvarianten der ehemaligen Kaufhof-Immobilie am Konvent vorgestellt. Zur Beteiligung der Politik wird eine Baukommission eingerichtet.

Die Stadt Neuss hat über ihr städtisches Tochterunternehmen Neusser Bau und Immobilienmanagement GmbH (NBI) die ehemalige Kaufhof-Immobilie zum 02.04.2024 übernommen. In der Gesellschafterversammlung der NBI sowie im Präsidium der Industrie und Handelskammer Mittlerer Niederrhein (IHK) wurden nun erste Konkretisierungen hinsichtlich einer möglichen Nachnutzung der Immobilie als „Markt-Quartier“ mit Handelsnutzungen sowie als weiterer potenzieller Standort für den Weiterbildungs- und Innovations-Campus der IHK („IHK-Campus“) vorgestellt.

Jürgen Steinmetz, Hauptgeschäftsführer der IHK Mittlerer Niederrhein, freut sich über die Option, einen Teil des ehemaligen Kaufhofgebäudes zu nutzen. „Die Machbarkeitsstudie kommt zu dem Ergebnis, dass wir unser Raumprogramm in der Immobilie umsetzen könnten.“ Jetzt gehe es darum, diese Möglichkeit inhaltlich und wirtschaftlich zu prüfen. „Damit haben wir nun zwei potenzielle Standorte für die Weiterentwicklung unseres Neusser IHK-Standorts. Das ist eine gute Basis für unser Vorhaben.“

Zugleich begrüßt der IHK-Hauptgeschäftsführer, dass eine Befreiung von der festgesetzten Gemeinbedarfsfläche und den festgesetzten Baugrenzen auf dem Wendersplatz möglich ist. Eine entsprechende Prüfung hatte die IHK bei der Kanzlei Kapellmann Rechtsanwälte in Auftrag gegeben. „Demnach könnten wir auf Basis des bestehenden Bebauungsplans unser Bauvorhaben auf dem Wendersplatz zügig nach der Landesgartenschau verwirklichen“, so Steinmetz weiter.

“Eine erste von der NBI beauftragte Machbarkeitsstudie hat ergeben, dass sich das Raumprogramm für den “IHK-Campus” in das 2. OG und das Bürogebäude der ehemaligen Kaufhof-Immobilie sehr gut abbilden lässt”, berichtet Bürgermeister Breuer. Weitere Prüfungen sollen nun insbesondere hinsichtlich Konzeption, Wirtschaftlichkeit und Umsetzbarkeit vertieft werden.

Seitens der Stadt wurde eine Baukommission eingerichtet, um den weiteren Prozess zu begleiten. Die Kommission besteht aus jeweils einem Mitglied und persönlicher Stellvertretung der im Stadtrat vertretenen Fraktionen. Sie berät die Gesellschafterversammlung der NBI als Eigentümerin der Immobile und arbeitet ihr zu. Die Baukommission kann bei Bedarf (Fach-)Expert*innen einladen und begleitet den weiteren Prozess.

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Stadt Neuss schreibt Ehrenamtspreis aus – Bewerbungen bis 5. Juli 2024 möglich

Um das vielfältige ehrenamtliche Engagement der Neusser*innen zu würdigen und unterstützen, schreibt die Stadt Neuss in diesem Jahr erstmalig einen Ehrenamtspreis aus. Die Ausschreibung erfolgt auf Beschluss des Rates der Stadt Neuss und wird künftig jährlich durchgeführt. Bewerbungen können vom 7. Juni bis zum 5. Juli 2024 eingereicht werden.

Bürgermeister Reiner Breuer betont die Bedeutung des Ehrenamts: „Das bürgerschaftliche Engagement ist das Fundament einer funktionierenden Stadtgesellschaft. Mit der Auslobung des Ehrenamtspreises zeigen wir jenen gegenüber Anerkennung und Wertschätzung, die sich in besonderer Art und Weise zum Wohle aller Neusserinnen und Neusser einsetzen.”

Der Ehrenamtspreis richtet sich sowohl an ehrenamtlich tätige Bürger*innen als auch an gemeinnützig tätige Vereine und Interessenvertretungen, die unentgeltlich besonderes soziales Engagement zeigen und so in das Stadtgeschehen hineinwirken. Dabei können Bewerbungen und Vorschläge aus den folgenden Bereichen eingereicht werden:

Kinder-, Jugend- und Seniorenarbeit, nachbarschaftliches Engagement

Engagement in Kunst, Kultur, Musik und Geschichte

Bildung / Weiterbildung und Wissenschaft

Ehrenamtliches Engagement im Sportbereich

Feuerwehr und Rettungsdienst, Katastrophenschutz

Klima und Umweltschutz

Brauchtumspflege (Schützenwesen, Karneval, etc.)

Das Preisgeld beträgt insgesamt 5.000 Euro. Während der erste Preis mit 3.000 Euro dotiert ist, erhalten der zweite und dritte Platz 1.500 bzw. 500 Euro. Die Jury, die über die Vergabe des Neusser Ehrenamtspreises entscheidet, setzt sich aus Bürgermeister Reiner Breuer, dem Ehrenamtsbeauftragten und der Leitung der Geschäftsstelle Ehrenamt und Heimat zusammen. Die Preisverleihung erfolgt am Tag des Ehrenamts (Donnerstag, 5. Dezember 2024).

Vorschläge und Bewerbungen können per Mail an vera.hausotter@stadt.neuss.de oder postalisch an Bürgermeisteramt – Geschäftsstelle Ehrenamt und Heimat, Markt 2-4 in 41460 Neuss geschickt werden.

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SPD Neuss arbeitet an Kunstrasen-Offensive für Bezirkssportanlagen

Die SPD Neuss unterstützt die konzeptionelle sportpolitische Weichenstellung von Bürgermeister Reiner Breuer und positioniert sich in der aktuell geführten Diskussion über die Sanierung der städtischen Sportanlagen. „Wir müssen grundsätzlich unter Berücksichtigung der sportfachlichen Bedarfe Schwerpunkte und Prioritäten bei der Ertüchtigung und Sanierung des Bestands setzen“, erklärt Dietmar Dahmen als sportpolitischer Sprecher der SPD Neuss. Aufgrund der erheblichen Sanierungsbedarfe im Bereich der städtischen Sportanlagen soll aus Sicht der SPD Neuss der Grundsatz „Sanierung im Bestand vor Neubau“ gelten und eine klare Priorisierung nach transparenten Kriterien bei der Umsetzung erfolgen. So sollte aus Sicht der SPD Neuss insbesondere beachtet werden, welche Maßnahmen aus sozialpolitischer Sicht mit einer hohen Priorität umgesetzt werden sollen und wo der sportfachliche Bedarf angesichts hoher Auslastung als besonders wichtig eingestuft wird.

Darüber hinaus steht die SPD Neuss zu den erfolgreich etablierten bestehenden Sport- und Fußballzentren und setzt sich für eine qualitative Aufwertung der Fußballzentren und für den Bau weiterer Kunstrasen- oder Allwetterplätze auf weiteren Anlagen ein, soweit ein sportfachlicher Bedarf besteht oder andere gewichtige Gründe vorliegen und die Finanzierung durch entsprechende Eigenbeiträge der Vereine oder Dritter ergänzt wird. „Wenn etwa ein Ascheplatz in den kommenden Jahren ohnehin saniert werden muss und die Vereine oder ein Sponsor einen bestimmten Anteil der Kosten übernehmen oder Teilflächen zu Gunsten einer baulichen Entwicklung an die Stadt abgetreten werden könnten, wäre es aus unserer Sicht auch finanziell vertretbar, weitere Kunstrasen- oder Allwetterplätze zu bauen“, erklärt Dietmar Dahmen als sportpolitischer Sprecher der SPD Neuss.

Wie Bürgermeister Reiner Breuer bereits mitgeteilt hat, wird im Rathaus an Lösungen für die Sportanlagen in Rosellen und Weckhoven gearbeitet. In Rosellen und in Weckhoven ist verabredet, die stark sanierungsbedürftigen und jahrzehntealten Ascheplätze an die Stadt abzutreten, um hier perspektivisch dringend benötigten Wohnraum zu schaffen. „Im Gegenzug sollen die beiden Vereine dann auf ihren Anlagen neue Kunstrasenplätze erhalten, weil die Maßnahmen so zumindest teilweise gegenfinanziert werden“, erklärt Dietmar Dahmen. Auf der Sportanlage in Weckhoven würde es dann einen ersten Kunstrasenplatz geben, auf der stark nachgefragten Sportanlage in Rosellen den zweiten Kunstrasenplatz. Der Kunstrasen- und Allwetterplatz in Weckhoven soll außerdem für American Sports – dazu gehört unter anderem Football – genutzt werden. Die beiden beteiligten Vereine haben inzwischen große Abteilungen in diesen Sportarten.

Anders sieht die Lage in Erfttal aus. Schon seit knapp zehn Jahren gibt es von dem Verein und der Stadt Überlegungen, die nicht mehr als Bezirkssportanlage betriebene und nur noch eingeschränkt genutzte Sportanlage in ein Zentrum für Kinder- und Jugendsport weiterzuentwickeln. Auch weil die SG Erfttal derzeit nur noch mit drei Fußballmannschaften am Spielbetrieb teilnimmt. „Deswegen hat der Bürgermeister die Idee ins Spiel gebracht, die bisherige Bestandsanlage durch ein attraktives Kinder- und Jugendsportzentrum in Erfttal zu ersetzen, das Angebote wie ein Multifunktionsspielfeld, eine Calisthenics-Anlage und andere Angeboten für Kinder und Jugendliche enthalten soll“, erklärt der SPD-Wahlkreisbetreuer Ronald Voigt. Wichtig ist aus Sicht der SPD Neuss auch aus sozialen Gesichtspunkten die Zusage, dass in Erfttal mit Priorität moderne Sport- und Freizeitangebote für die Kinder und Jugendlichen geschaffen werden.

Bei der jüngsten Dialogveranstaltung der SPD Neuss brachte Bürgermeister Reiner Breuer auch eine Idee für die Sanierung der stark sanierungsbedürftigen Sportanlage in Grimlinghausen ins Gespräch. Der Vorschlag des Bürgermeisters sieht vor, die Bezirkssportanlage in Grimlinghausen in eine multifunktionale Sportanlage umzuwandeln, auf deren Areal auch das Schützenfest stattfinden könnte. Das freiwerdende Areal des bisherigen Kirmesplatzes könnte für eine Ersatz-Neubau der Pestalozzi-Schule oder eine Bebauung mit Wohnungen genutzt werden. Hierzu soll aber zunächst mit den Schützen gesprochen werden. Alternativ könnte bei einer Verlagerung der Schule auch das bisherige Areal der Schule mit einer behutsamen Wohnbebauung entwickelt werden, die sich natürlich in die Umgebung einfügen müsste. „Im Gegenzug wäre es möglich, die Sportanlage schneller zu modernisieren und einen Kunstrasenplatz zu prüfen“, so Dietmar Dahmen.

Darüber hinaus schlägt die SPD Neuss unter Berücksichtigung der oben genannten Grundsätze vor, auch für Sport- oder Fußballzentren pragmatische Lösungen zu finden, wenn sich Vereine an der Finanzierung beteiligen. So gibt es im Jahnstadion einen sanierungsbedürftigen Ascheplatz, der in den kommenden Jahren ohnehin saniert werden muss. Außerdem gibt es Gespräche zwischen der Stadt Neuss und Sponsoren, die sich an der Finanzierung eines Kunstrasenplatzes beteiligen möchte. Bislang ist seitens der Stadt nur der Bau eines Kleinspielfeldes hinter dem Rasenplatz geplant, auf dem wegen der eingeschränkten Fläche aber kaum Ligaspiele stattfinden könnten. „Da der große Ascheplatz ohnehin saniert werden muss, könnte man ihn auch direkt in einen weiteren Kunstrasenplatz umwandeln“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Sascha Karbowiak. Eine ähnliche Lösung wäre aus Sicht der SPD auch in Weißenberg möglich, wo die SVG Weißenberg ebenfalls einen weiteren Kunstrasenplatz anstrebt.

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Bezirksdienststelle Reuschenberg vorübergehend nicht besetzt

Die Kreispolizeibehörde hat mitgeteilt, dass aufgrund organisatorischer Maßnahmen die Bezirksdienststelle Reuschenberg an der Bergheimer Straße 505a vorübergehend nicht besetzt ist.

Die drei Bezirksbeamten werden bis auf Weiteres in der Rathauswache am Büchel 2 – 4 untergebracht und sind über die Telefonnummer 02131 300-0 erreichbar.

Bürgerinnen und Bürger können sich zudem jederzeit an die Polizeiwache Neuss als nächstgelegene Dienststelle wenden. Die Wache an der Jülicher Landstraße 178 ist rund um die Uhr besetzt. Im Notfall umgehend Polizeiruf 110 wählen!