Meine Freundin und ich haben Anfang März den Urlaub im Allgäu auch dazu genutzt die SPD Oberstdorf bei ihrem Kommunalwahlkampf zu unterstützen. Wir besuchten Veranstaltungen, halfen bei Infoständen und verteilten fleißig Flyer. „Unser Einsatz für Oberstdorf“ war das Wahlkampfmotto vor Ort. Die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Kathrin Bäuerle hat sich sehr über die Unterstützung aus Neuss gefreut. Auch der Landratskandidat der SPD Oberallgäu Markus Kubatschka bedankte sich für die Wahlkampfhilfe. Zum Weltfrauentag am 9. März organisierte die SPD im Oberstdorf-Haus einen Frauentreff, bei dem aber auch Männer gerne gesehen waren. Im September zur Kommunalwahl in Neuss ist der Gegenbesuch aus dem Allgäu bereits fest eingeplant. Für uns waren es spannende Erfahrungen und die Freundschaft zu den Genossinnen und Genossen im Allgäu wurde weiter vertieft.

Das öffentliche Leben in Deutschland ist eingeschränkt und auch unsere politische Arbeit vor Ort werden wir in den nächsten Wochen den aktuellen Umständen rund um Corona anpassen.

Die politische Gremienarbeit in Neuss ruht und die Parteien haben gemeinsam einen Burgfrieden vereinbart. Bis zum 19. April gilt eine entsprechende Vereinbarung. Es finden keine Parteiveranstaltungen und keine Infostände oder ähnliches statt. Wir wollen in dieser schweren Zeit alle an einem Strang ziehen.

Da es wichtig ist, alle persönlichen Kontakte auf ein absolut notwendiges Minimum zu reduzieren, haben wir entschieden, dass auch unsere SPD- Geschäftsstelle an der Oberstraße in Neuss für den öffentlichen Publikumsverkehr bis auf weiteres geschlossen bleibt.

Passen Sie auf sich und Ihre Mitmenschen auf. Es ist eine große Herausforderung für uns alle.

Die Fraktionen im Neusser Stadtrat haben sich in einer Sondersitzung am Freitagnachmittag, 13. März 2020, darauf verständigt, dass der Ältestenrat bis zum Ende der Osterferien die notwendigen Entscheidungen an Stelle des Rates oder der Ausschüsse im Wege der Dringlichkeit trifft.

Alle bis dahin terminierten Sitzung der Ausschüsse und die in einer Woche vorgesehene Ratssitzung werden von Bürgermeister Reiner Breuer abgesagt. Durch diese einvernehmlich verabredete Vorgehensweise bleibe die Stadt Neuss voll handlungsfähig, so Bürgermeister Breuer.

Reiner Breuer steht für eine zweite Amtszeit als Bürgermeister von Neuss bereit! Mit einer kräftigen Rückendeckung von starken 99,1% seiner Partei, stellt er sich am 13. September 2020 erneut zur Wahl. Die SPD-Mitglieder wählten am politischen Aschermittwoch bei der Aufstellungsversammlung Reiner Breuer zu Ihrem Bürgermeisterkandidaten.

Viele rätseln nun schon seit längerem. Was ist mit der Polizeiwache in Reuschenberg an der Ecke Nierenhofstrasse/Bergheimer Strasse los? Das Polizeischild dort ist weg. Ist die Wache etwa geschlossen?

Des Rätsels Lösung lautet wie folgt: Das Polizeischild wurde in der Silvesternacht beschädigt. Es ist daraufhin abmontiert worden. Die Reparatur läuft und in wenigen Wochen wird das Schild wieder angebracht. Die Arbeit unserer Bezirksbeamten geht ganz normal weiter.

Über die Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Neuss in 29 Wahlbezirke hat der Wahlausschuss in seiner Sitzung am 10. Februar 2020 beraten und entschieden.

Die Änderungen bei den Wahlkreisen sind durch ein Urteil des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofs erforderlich geworden. Das Gericht hatte darin die Möglichkeit, bei der Einwohnerzahl der Wahlbezirke vom Durchschnitt abzuweichen, eingeschränkt. Bisher war eine Abweichung von 25 Prozent möglich. Nunmehr ist die Abweichung auf 15 % begrenzt. In Neuss weichen 12 der 29 Wahlkreise von der Vorgabe ab so dass nunmehr große Änderungen notwendig sind. Davon betroffen sind auch die Stadtteile Reuschenberg, Selikum und Weckhoven. Die bisherigen Wahlkreise in diesen Stadtteilen sind alle zu klein. Bisher gab es vier Wahlkreise (Reuschenberg-West, Selikum/Reuschenberg, Weckhoven-Ost und Weckhoven-West). Daraus werden nunmehr drei Stadtratswahlkreise nämlich Selikum/Reuschenberg, Weckhoven und Reuschenberg/Weckhoven.

Der Wahlkreis Selikum/Reuschenberg bekommt den Großteil der Bergheimer Straße sowie im Norden die Straße Am Südpark sowie die Veilchenstraße vom Wahlkreis Reuschenberg-West zugeschlagen. Der bisherige Wahlkreis Weckhoven-Ost bekommt einige Straßen aus Weckhoven-West zugeschlagen. Und die Reste von den Wahlkreisen Reuschenberg-West und Weckhoven-West werden nun zu einem Wahlkreis Reuschenberg/Weckhoven zusammen gefaßt.

Die Neuss Grevenbroicher Zeitung berichtete in Ihrer Ausgabe am 3. Februar unter der Überschrift “Ärger über feuchte Grundschul-Räume” über Mängel in der Albert-Schweitzer-Schule an der Tulpenstraße in Reuschenberg. Daraufhin habe ich eine Anfrage an die Servicestelle der Stadtverwaltung Neuss gesendet um konkrete Informationen aus deren Sicht zu bekommen.

Ich bekam zeitnah eine Antwort. Die im Artikel erwähnten Einzelschäden entstanden aufgrund einer Undichtigkeit im Dach und infolge eines Rohrbruchs. Diese Ursachen sind beseitigt. Ein Maler ist beauftragt und ein Bauleiter des Gebäudemanagements Neuss begleitet die Arbeiten eng.

Weiter berichtet die Stadtverwaltung, dass im durchgeführten Gebäudemonitoring der Stadt Neuss 2014 die Albert-Schweitzer-Schule gut bis sehr gut abgeschnitten hatte. Gleichwohl werden akut auftretende Schäden an der Schule kurzfristig durch das Gebäudemanagements Neuss behoben, wie es auch im vorliegenden Fall erfolgt ist. Weitere Maßnahmen oder Schönheitsreparaturen sind am Schulgebäude derzeit nicht geplant. Im Wirtschaftsplan geplant ist nur die Kanalsanierung für 2020, die Erneuerung des Sonnenschutzes im OGS-Bereich erfolgte in 2019, die Anlage ist in Betrieb, einschl. Elektroanschluss.

Sichtlich bewegt nahm die Beigeordnete Dr. Christiane Zangs ihre einstimmige Wiederwahl auf. Die Dezernentin für die Bereiche Schule, Bildung und Kultur bedankte sich sehr für das in sie gesetzte Vertrauen und sagte, sie möchte dies mit ihrer zukünftigen Arbeit rechtfertigen. Sie wird am 1. Juli in ihre dritte Wahlperiode starten. Der Rat nahm zur Kenntnis, dass Frau Dr. Zangs mit Ablauf des Monats Juni 2023 die beamtenrechtliche Altersgrenze erreicht hat.

Einen entscheidenden Schritt weitergekommen ist man bei der städtebaulichen Zielsetzung, den Wendersplatz als attraktiven Stadteingang umzugestalten. Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen mehrheitlich, das Wettbewerbsverfahren „Wendersplatz – der Heimat einen Hafen geben“ auf den Weg zu bringen. Damit ist die Verwaltung nun beauftragt, einen Realisierungswettbewerb für die öffentlichen Verkehrsflächen und Freianlagen mit städtebaulichem Ideenteil für den Wendersplatz vorzubereiten.

Außerdem fanden aus dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung die Bebauungspläne Vogelsang, Gladbacher Straße sowie Hoisten, Schluchenhausstraße Zustimmung. Die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Stadt Neuss geht zur weiteren Beratung in die Bezirksausschüsse und den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung.

Auf der Tagesordnung standen auch eine Überarbeitung der Sportförderrichtlinien, der Durchführungsbestimmungen und der Entgeltordnung für die Nutzung städtischer Sportstätten ab 1. Februar 2020. Mit kleinen Ergänzungen aus dem Sportausschuss kommend stimmte der Rat einstimmig dafür. Ebenso einstimmig beschlossen die Ratsmitglieder die Modernisierung und Erweiterung der Sportstätte Schorlemerstraße.

Die nächste Sitzung des Neusser Stadtrates findet am 20. März 2020 statt.

Am Dienstagmorgen (28.1.) kam es zu einem Verkehrsunfall an der Bergheimer Straße (Bundesstraße 477) in Reuschenberg.

Gegen 8:30 Uhr war eine 24-jährige Fußgängerin mit ihrem zweijährigen Kind an der Bergheimer Straße unterwegs und beabsichtigte, die Straße an einer Fußgängerampel zu überqueren. Zu diesem Zeitpunkt befuhr ein 77-Jähriger mit seinem Smart die Bergheimer Straße aus Richtung Dormagen kommend in Richtung Neuss-Innenstadt. Der Pkw erfasste die Fußgängerin, wodurch sie schwere Verletzungen erlitt. Ein Krankenwagen brachte die Frau zur weiteren Behandlung in ein Krankenhaus. Nach ersten Informationen blieb das zweijährige Kind unverletzt. Es wurde jedoch vorsorglich ebenfalls ins Krankenhaus eingeliefert.

Für die Dauer der Unfallaufnahme sperrte die Polizei die Bundesstraße 477 in Richtung Innenstadt. Der Verkehr wurde umgeleitet.

Das Verkehrskommissariat hat die Ermittlungen zur Unfallursache aufgenommen und sucht Zeugen. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 02131 3000 bei der Polizei zu melden.

Am 1. Oktober fand in Reuschenberg ein sogenannter Stadtteilspaziergang statt. Dieser war der Auftakt der Bürgerbeteiligung zur Aufstellung eines Gestaltungskonzeptes für den Ortsmittelpunkt in der Gartenvorstadt. Zur Vertiefung der Bestandsaufnahme und zur Identifikation von Maßnahmen und Projekten sollen die örtlichen Vereine, die Bürgerinnen und Bürger und die Anlieger intensiv in die Gestaltung ihrer Ortsmitte einbezogen werden. Auch Bürgermeister Reiner Breuer war bei dem Stadtteilspaziergang dabei und natürlich auch die örtlichen SPD-Vertreter.

Nun hat die Stadtverwaltung einen fünfseitigen Bericht zu dem Reuschenberger Stadtteilspaziergang vorgelegt.

Die Zielsetzungen für die Gestaltung der Ortsmitte sind wie folgt zusammengefasst:

• Attraktivität der Bergheimer Straße stärken

• Sicherung des kleinteiligen Einzelhandels

• Stärkung der Identität als Ortsmitte

• Schaffung von kleinen Treffpunkten / Aufenthaltsqualität

• Verbesserung der Wegebeziehungen, Querungsmöglichkeiten und Entschleunigung der Bergheimer Straße

Wie geht es nun weiter?

Die Ergebnisse des Stadtteilspaziergangs werden durch die Verwaltung ausgearbeitet, die Bestandsaufnahmen fertig gestellt und erste Gestaltungsideen in Varianten erarbeitet. In einer Projektwerkstatt sollen in 2020 die Ideen diskutiert, ergänzt und vertieft werden. Zu dieser Werkstatt werden alle Reuschenbergerinnen und Reuschenberger eingeladen.

Gerne sende ich Ihnen den Bericht „Stadtteilspaziergang Reuschenberg“ zu. Schreiben Sie mir einfach eine Mail: dietmar.dahmen@spd-neuss.de .