Zum dritten Mal kandidiere ich nunmehr für den Neusser Stadtrat.

Hier mein Fotos zu den Wahlen 1999, 2014 und nun 2020.

Zum dritten Mal fand auch diese Sitzung des Rates wegen besonderer Corona-Hygieneschutz-Maßnahmen in der Stadthalle Neuss statt und nicht im Ratssaal.

Dem überwiegenden Teil der Beschlussempfehlungen stimmten die Ratsmitglieder einstimmig oder mit großer Mehrheit zu. So wurde etwa einstimmig beschlossen, den Trägern von Betreuungsangeboten in den Primar- und weiterführenden Schulen die wegen der Corona-Pandemie nicht eingezogenen Elternbeiträge zur Hälfte zu erstatten. Die Stadt Neuss übernimmt hier im Rahmen der Zuschussprogramme „Betreuungspauschale“ und „Geld oder Stelle“, analog zum Land, 50 Prozent der Einnahmeausfälle.

Alle Ratsmitglieder stimmten auch der Beschlussempfehlung zu, die Jüdische Gemeinde mit einer weiteren Investitionszuwendung zu unterstützen. Mit der Summe von 100.000 Euro soll der Ausbau des Gemeindezentrums an der Leostraße, das Alexander-Brederov-Zentrum, gefördert werden sowie die Nutzbarmachung als Synagoge und die verkehrliche Erschließung.

Einstimmig angenommen wurde auch die Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO). In ihr sind unter anderem die Ziele, die Aufgaben und die Befugnisse der örtlichen Rechnungsprüfung sowie die Mitwirkungs- und Informationspflichten der städtischen Organisationseinheiten dargestellt.

Kontrovers diskutierten die Ratsmitglieder über den Entwurf der Verwaltung zum „Integrierten Klimaschutzkonzept 2035“. Für einen Beschluss des Konzeptes fand sich im Rat keine Mehrheit, lediglich die „Einbringung“ wurde begrüßt. Beschlossen haben die Ratsmitglieder zudem, dass die Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes als Grundlage für weitere Aktivitäten der Verwaltung dienen soll und verweist diese zur weiteren Bearbeitung und Beteiligung der betroffenen Gremien in den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung, den Ausschuss für Wirtschaft und Liegenschaften, den Bauausschuss sowie erneut in den Ausschuss für Umwelt und Grünflächen.

Einstimmig beschlossen wurde des Weiteren im Verlauf der Sitzung nach Abwägung von eingegangenen Anregungen aus der Öffentlichkeit, die Umgestaltung des Hüsenplatzes in Grimlinghausen auszusetzen. Die Verwaltung wird die Planungen zur Weiterentwicklung des Hüsenplatzes und seiner Umgebung neu beginnen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger beteiligen.

Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung beschloss der Stadtrat einstimmig den Verkauf und die Reservierung von Grundstücken im Hammfeld (ehemaliges VfR-Gelände) mit einer Größe von über 50.000 Quadratmetern zur Sicherung und zum Ausbau des Standortes eines großen Neusser Unternehmens. Des Weiteren auch zur Ansiedlung eines großen neuen Fahrradhandelsgeschäfts.

In Reuschenberg wurde am 15. August fleißig Müll gesammelt. Die Kreistagskandidatin Andrea Jansen sowie der Stadtverordnete Dietmar Dahmen luden zum Dreck-Weg-Tag und „Plogging“ ein. Mehrere Säcke wurden mit allerhand Unrat gefüllt. Es ist schon erstaunlich was so alles auf Wegen, Wiesen und Straßen achtlos weggeworfen wird. Viele Masken wurden gefunden und am Kirmesplatz viele Kassenbons eines Lebensmittelmarktes. Unter dem Motto „Reuschenberg muss sauber werden“ wurde fleißig Müll gesammelt. Die Aktion kam auch bei den Reuschenberger Bürgerinnen und Bürgern gut an. Positiv war der Eindruck auf den Spielplätzen Barriere und Dahlienstraße. Hier war sehr wenig Dreck zu finden. Die Stadtverwaltung hat hier die Lage gut im Griff.

Im Netz machten Gerüchte die Runde dass die Kyburg in Weckhoven zugeschüttet werden solle. Da ist von Geheimtreffen an den Resten der Burg die Rede. Daraus wurde dann das Gerücht der Landschaftsverband Rheinland beabsichtige die Kyburg mit Erde und Sand zuzuschütten.

Am 8. August stellte dann eine kleine Fraktion für die Sitzung des Neusser Stadtrates am 21. August einen Antrag mit der Überschrift „Rettet die Kyburg“. Diese Fraktion fordert den „sofortigen Stopp aller Überlegungen die Burganlage mit Erdreich und Kies zuzuschütten“.

Der Antrag ist überflüssig, oder hat er etwas mit dem Wahlkampf zu tun? Es gibt keinerlei solcher Überlegungen. Weder beim Landschaftsverband Rheinland noch bei der Stadt Neuss.

Die NGZ berichtete am 14. August über die Vorgänge. Im Kommentar hieß es hierzu treffend: Das in dieser auf Gerüchten basierenden Theorie aber offensichtlich kein Funken Wahrheit steckt offenbart wieder einmal die Gefahren von Social Media: Nachrichten werden nicht selten ungeprüft „rausgehauen“ und als Fakt verkauft. Es hätte zur Sorgfaltspflicht gehört bei Stadt und Landschaftsverband zu recherchieren, bevor man die Verwaltung mit einem Ratsantrag unnötig beschäftigt.

Wir Sozialdemokraten in Weckhoven machen lieber Realpolitik und kümmern uns beispielsweise mit darum dass die Kyburg in regelmäßigen Abständen von überwuchernden Grünbewuchs befreit wird.

Mittwoch, 12. August, 6.04 Uhr, Bushaltstelle Neuss Südpark, Fahrtrichtung stadtauswärts. Der erste Kurs der Linie SB53 biegt um die Ecke. Ich steige ein. Der Fahrer scheinbar noch etwas unsicher: „Das ist meine erste Fahrt auf dieser Linie“. Meine auch denke ich und sage zum Fahrer: „Wird schon klappen“. Ich sitze vorne rechts und bin nun der erste Fahrgast in der jungen Geschichte dieser Linie, die nun auf Probe von Rheinbahn und Stadtwerken eingeführt worden ist. Leider haben sich die Unternehmen nichts einfallen lassen zur Begrüßung der ersten Fahrgäste. Kein Hallo durch einen Geschäftsführer oder Aufsichtsratsvorsitzenden. Kein Coffee to go … .

Hinter Hoisten gibt´s erst einmal einen kräftigen Regenschauer. Trotzdem bleiben wir im Fahrplan. Endlich – in Rosellen an der Brunnenstraße steigt ein weiterer Fahrgast zu. Es ist also genug Platz im Bus, der Corona-Abstand kann locker eingehalten werden. Nur den Mund- und Nasenschutz finde ich weiterhin lästig aber es hilft ja nichts. Der Regen hat sich verzogen. Nun hinter Rosellerheide geht die Sonne auf und ich kann tolle Fotos vom Sonnenaufgang machen. Was für ein Tag! Wir erreichen den S-Bahnhof Allerheiligen. Hier bestehen Anschlüsse mit der S-Bahn-Linie 11 in Richtung Köln und Düsseldorf. Noch ein weiterer Fahrgast gesellt sich zu uns. Der letzte Halt auf Neusser Stadtgebiet ist Stüttgen. Nun geht´s über den Rhein nach Düsseldorf. Kein Stau auf der Fleher Brücke! Wir klappern noch einige Uni-Haltestellen ab und sind pünktlich am Ziel Düsseldorf Südpark um 6.47 Uhr. Zum Busfahrer sage ich; „Hat doch gut geklappt!“. Er bekommt noch ein kleines Wahlkampf-Geschenk von mir und ich setzte meine Fahrt mit der Stadtbahnlinie in Richtung meiner Arbeitsstelle in Düsseldorf fort.

Mein Fazit und Aufruf: „Liebe Neusserinnen und Neusser in den südlichen Stadtteilen. Bitte nutzt die neue Linie, damit wir weiter an der Verkehrswende auch für weniger Stau und auch für bessere Luft arbeiten können“.

Ihr Dietmar Dahmen.

Plogging – die Verbindung aus Sport und Umweltschutz! Die Kreistagskandidatin Andrea Jansen lud ein zum joggen und Müll einsammeln am 2. August in Weckhoven. Gesagt – getan und zwei Stunden Spielplätze und Grünanlagen von Plastikmüll befreit!

Ein ganzer Bollerwagen voller Müll kam zusammen. Die Aktion hat sich gelohnt und kam beispielsweise bei Besuchern von Kinderspielplätzen gut an. Wir sammeln weiter. Die nächste Aktion ist am 15. August in Reuschenberg geplant. Details hierzu folgen noch.

Am Samstag, 2. August, ist der Straßenwahlkampf in Neuss gestartet worden. Sechs Wochen vor dem Wahltermin dürfen Parteien und Kandidatinnen und Kandidaten ihre Wahlplakate aufhängen. Auch meine Plakate sind im Wahlkreis Reuschenberg/Weckhoven an der ein oder anderen Laterne zu finden.

Viele gute Gespräche entwickelten sich beim Stadtteilspaziergang mit Bürgermeister Reiner Breuer in Weckhoven am 24. Juli. Startpunkt war am neuen Ständebaum am Lindenplatz. Beim Kindergarten „Am Hummelbach“ wünschten sich Eltern und Kita-Mitarbeiter Tempo 30 für die Weckhovener Strasse. Das fordert die SPD Weckhoven schon seit vielen Jahren.

Ein weiterer Anlaufpunkt war das Ladenzentrum und der Jugendtreff. Bürgermeister Reiner Breuer hat ein offenes Ohr für die Anliegen aus Weckhoven. Mit dabei beim Stadtteilspaziergang waren die Stadtverordneten Arno Jansen und Dietmar Dahmen sowie die Kreistagskandidatin Andrea Jansen und der Kreistagsabgeordnete Rainer Schmitz.

Die Finkenstraße in Reuschenberg hat auf dem Teilstück zwischen Bergheimer Straße und Nachtigallenstraße eine neue Fahrbahndecke bekommen. Die Bauarbeiten sind planmäßig erledigt worden so das am Freitag (24. Juli) der Verkehr wieder fließen konnte.

Am 13. September sind in Neuss Kommunalwahlen. Wie kann man in Zeiten einer Pandemie als Partei hygienekonform mit den Neusserinnen und Neussern ins Gespräch kommen? Diese Frage haben sich auch die Neusser Sozialdemokraten gestellt und das neue Dialogformat „Neusser Stadtteilgespräche“ ins Leben gerufen. „Wir möchten den Neusserinnen und Neussern trotz Corona die Gelegenheit bieten, mit dem Bürgermeister und unseren Stadtratskandidaten vor Ort ins Gespräch zu kommen und gemeinsam an Verbesserungsvorschlägen zu arbeiten“, erklärt der Neusser SPD-Vorsitzende Sascha Karbowiak. Mit den Stadtteilgesprächen setzt die SPD Neuss ihre bisherige Veranstaltungsreihe „SPD Neuss im Dialog“ fort, die in den vergangenen Monaten durch die Corona-Krise unterbrochen wurde.

Das Besondere an den Stadtteilgesprächen: Alle interessierten Neusserinnen und Neusser können telefonisch (02131 718730) oder per E-Mail ( info@spdneuss.de) Kontakt mit der SPD-Geschäftsstelle aufnehmen. Anschließend wird gemeinsam mit den zuständigen Stadtratskandidaten ein passender Termin im Stadtteil abgestimmt. Das kann ein Stadtteil-Spaziergang, ein Nachbarschaftstreffen oder auch ein vollkommen anderes Format sein. „Denn die genauen Abläufe möchten wir gemeinsam mit den Neusserinnen und Neussern abstimmen“, sagt Sascha Karbowiak.

Alle öffentlichen Termine sind auf der Interseite der SPD Neuss ( www.spd-neuss.de) zu finden. „Und wir versuchen natürlich so viele ‚Stadtteil-Gespräche‘ wie möglich umzusetzen“, verspricht Sascha Karbowiak abschließend.