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Endlich sprudelt der Springbrunnen am Lindenplatz wieder

Die Arbeiten bei der Reparatur des Springbrunnens am Lindenplatz in Weckhoven haben länger als erwartet gedauert, weil die Pumpe einen größeren Schaden aufwies. Eigentlich beginnt im Juni die Brunnensaison in Neuss. Nun konnte der Brunnen aber wieder in Betrieb genommen werden.

Auf meine Nachfrage hat die Stadtverwaltung berichtet dass eine Reparatur vor Ort nicht möglich war, so dass die Pumpe ausgebaut und in eine Werkstatt gebracht werden musste. Angesichts eines Gesamtgewichtes von über 100 Kilogramm war hierfür der Einsatz von schwerem Gerät erforderlich. Dies konnte nicht „nebenbei“ erfolgen, sondern musste im Rahmen der zur Verfügung stehenden Ressourcen im laufenden Tagesgeschäft eingeplant werden. Die Überprüfung in der Werkstatt hat den befürchteten Defekt an der Schaltung bestätigt. Die beauftragte Fachfirma hat den Fehler behoben, die Pumpe ist wieder eingebaut und nun konnte ein Elektriker den Anschluss wieder herstellen. Vielen Dank an alle Beteiligten.

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Neuss hat einen neuen Flächennutzungsplan – Ein langer Planungsprozess mit intensiver Bürgerbeteiligung

Ende Januar hat der Haupt- und Sicherheitsausschuss den neuen Flächennutzungsplan der Stadt Neuss beschlossen. Seit dem 31. Juli, dem Tag der Bekanntmachung der Genehmigung des Plans durch die Bezirksregierung Düsseldorf, ist der neue Flächennutzungsplan nun rechtswirksam.

Im Unterschied zu Bebauungsplänen, die üblicherweise für Teilbereiche einer Stadt erstellt werden, gelten Flächennutzungspläne für das Gesamtgebiet einer Stadt, das sind in Neuss fast 100 Quadratkilometer.

Im Flächennutzungsplan werden alle Arten von Bauflächen, wie Wohnbauflächen, gemischte Bauflächen, Flächen für den Allgemeinbedarf, Gewerbegebiete und Sondergebiete für großflächigen Einzelhandel oder die Ski-Halle dargestellt. Nicht bebaute oder zur Bebauung vorgesehene Flächen gliedern sich in Flächen für die Landwirtschaft, Flächen für Wald, Grünflächen, Wasserflächen und so weiter. Im Flächennutzungsplan sind darüber hinaus auch festgesetzte Überschwemmungsgebiete, Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete, Wasserschutzzonen gekennzeichnet, da sie für die städtebauliche Entwicklung der Stadt Neuss von Belang sind.

So verwundert es nicht, dass am neuen Flächennutzungsplan zwischen 2014 und 2021, also gut 7 Jahre intensiv gearbeitet wurde und parallel dazu eine ebenso intensive öffentliche Diskussion über die städtebauliche Entwicklung der Stadt Neuss geführt wurde. Zum Beschluss lagen über 1.700 Seiten vor, die Auskunft darüber geben, welche Ziele mit dem neuen Flächennutzungsplan verfolgt werden und welche städtebauliche Entwicklung in Neuss angestrebt wird.

In den Arbeitsprozess zum neuen Flächennutzungsplan sind auch die Stellungnahmen von gut 50 Behörden und Trägern öffentlicher Belange eingegangen. In drei Beteiligungsschritten gaben über 100 Neusserinnen und Neusser, Vereine, Initiativen und Unternehmen eine Stellungnahme ab. Rund 1.000 Unterschriften sammelte beispielsweise eine Initiative für den Schutz von Ackerflächen südlich Norf-Derikum und gegen die dort geplante Gewerbegebietsplanung. Der Rat der Stadt folgte den Argumenten der Initiative und nahm die Planung aus dem Entwurf des Flächennutzungsplans heraus.

Der vorangehende Flächennutzungsplan stammt aus dem Jahre 1983 und war fast 40 Jahre wirksam. Der neue Flächennutzungsplan besitzt einen Planungshorizont bis zum Jahr 2030. Notwendig wurde die Änderung, weil der alte Flächennutzungsplan, trotzt der zwischenzeitlich über 100 Änderungen, nicht mehr den aktuellen Anforderungen an die Stadtentwicklung entsprach.

Die Planzeichnung, die textliche Begründung nebst Umweltbericht zum Plan sowie weitere Informationen sind unter www.stadtentwicklung.neuss.de zu finden.

 

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“Verlängerung” bei der Baustelle Bergheimer Straße

Aufgrund größerer Umverlegearbeiten im Bereich des Einmündungsbereiches Minzstraße und der Querungsstelle, muss die Vollsperrung der Bergheimer Straße in Fahrtrichtung stadteinwärts leider um eine Woche verlängert werden. Die Umleitung wird deshalb bis einschließlich Freitag, 13. August 2021, weiterhin über die Erprather-, Aurin- und Lupinenstraße geführt.

Auch die Stadtwerke-Buslinien 843, 844, SB53 sowie die NachtExpress-Linie NE3 sind von der Vollsperrung weiterhin betroffen und fahren die bekannte Umleitung über Aurinstraße und Lupinenstraße. Gleiches gilt für die BVR-Linien 872, 873 und 877.

Um die verkehrlichen Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger zu reduzieren, wird im Zuge der Verlängerung der Vollsperrung der Bergheimer Straße zudem die Fahrbahndeckensanierung auf der Specker Straße in Speck nicht wie geplant am Montag, 9. August 2021, begonnen, sondern voraussichtlich in die Herbstferien 2021 verlegt.

 

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„ExtraGrün 2.0“ sorgt für mehr Grün auf Neusser Dächern

Neuss soll grüner werden – auch von oben. Die Stadt hat mit „ExtraGrün 2.0“ das erfolgreiche Förderprogramm zur Dach- und Fassadenbegrünung aufgestockt. Wir als SPD freuen uns, dass die Neusserinnen und Neusser jetzt weiter bei der Begrünung der eigenen vier Wände unterstützt werden.

40.000 Euro umfasst das Förderprogramm „ExtraGrün 2.0“ der Stadt Neuss. „Mit diesem Geld können im gesamten Stadtgebiet weitere Dächer und Fassaden begrünt werden“, sagt Marc Vanderfuhr als unser Sprecher im Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz. Die Fördergelder kommen aus dem Sonderprogramm „Klimaresilienz in Kommunen“ des Landes NRW. Damit fördert das Land im Rahmen der Corona-Hilfe kommunale Projekte zur Klimaanpassung.

„Die positiven Effekte der innerstädtischen Begrünung sind weitreichend und tragen zu einer Verbesserung des Stadtklimas bei“, erklärt Marc Vanderfuhr. Mehr Pflanzen filtern mehr Schadstoffe aus der Luft. Im Sommer hat das Grün einen kühlenden Effekt und senkt die Temperaturen in der Stadt. Darüber hinaus wird Regenwasser besser zurückgehalten und kann versickern, statt sich auf versiegelten Flächen zu stauen. Damit möchte die Stadt den Folgen von Starkregen entgegenwirken. Die Begrünung schafft außerdem neuen Lebensraum für Tiere und Pflanzen, was der Artenvielfalt zugutekommt. Somit steigen auch für die Bürgerinnen und Bürger Lebensqualität und Wohlbefinden in einer zunehmend grüner werdenden Stadt.

Für die Bürgerinnen und Bürger, die Stadt Neuss und auch für uns ist die Begrünung der Dächer eine Herzensangelegenheit. „Seit 2018 wurden im gesamten Stadtgebiet über das Förderprogramm 84 Dachbegrünungen mit 65.000 Euro gefördert und erfolgreich umgesetzt“, merkt unser Fraktionsvorsitzender Arno Jansen an. Die Nachfrage aus der Bevölkerung ist so groß, dass die Gelder des letzten Förderprogramms in nur sechs Monaten komplett aufgebraucht waren. Darum hat sich die Stadt mit Nachdruck um neue Fördermittel bemüht und war damit erfolgreich.

Die Fördersumme berechnet die Stadt dabei anteilig an den anfallenden Kosten des jeweiligen Projekts. Sie ist außerdem abhängig von der Lage im Stadtgebiet, sowie von der Art der Begrünung. Eine intensive Dachbegrünung fördert die Stadt Neuss mit bis zu 50 %, während sie teilweise Dachbegrünungen und Fassadenbegrünungen mit bis zu 40 % unterstützt. Dabei liegt die Obergrenze für eine Förderung bei 4.000 Euro pro Haushalt, der einen entsprechenden Antrag stellt. In einem Gründachpotenzialkataster stellt die Stadt dar, wie viel Potenzial es in Neuss für eine Dachbegrünung gibt. Alle weiteren Informationen sowie die entsprechenden Antragsformulare finden sich auf der Website der Stadt Neuss.

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FÜR DICH. Das Zukunftsprogramm der SPD

Am 26. September wird in Deutschland der neue Bundestag gewählt. Auch bei uns kommt der Wahlkampf auf Touren. Der SPD-Ortsverein Neuss-Südwest hat einen ersten Infostand am 23. Juli in Reuschenberg durchgeführt. Helferinnen und Helfer verteilen bereits einen ersten Flyer unseres Bundestagskandidaten Daniel Rinkert in die Briefkästen.

Wenn Sie Interesse an der ausführlichen Version des SPD-Zukunftsprogramms haben dann werfe ich es Ihnen gerne kostenlos in ihren Briefkasten. Bitte schreiben Sie mir eine Mail: dietmar.dahmen@spdneuss.de .

Alle Infos findet man auch auf www.spd.de sowie auf www.daniel-rinkert.de .

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Dietmar Dahmen für zwei weitere Jahre als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Neuss-Südwest gewählt

Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Neuss-Südwest trafen sich 29. Juni im Hoistener Gasthaus „Op de Eck“ zur Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes. Zunächst blickte der Vorsitzende Dietmar Dahmen auf die vergangenen zwei Jahre zurück. Die politische Arbeit vor Ort war unter Corona-Bedingungen natürlich eine andere als bisher: „Gerade unsere Ortsvereins-Arbeit lebt ja von der Nähe zum Menschen und von der Präsenz vor Ort“, sagte Dietmar Dahmen. Im Kommunalwahlkampf im vergangenen Jahr waren aber beispielsweise Infostände und Hausbesuche wieder möglich. Die Wahl in Neuss war für die SPD ein großer Erfolg. Darauf sind die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Neuss-Südwest sehr stolz. Dietmar Dahmen stellte auch den neu gebildeten Bezirksausschuss für die Stadtteile an Erft und Gillbach als Erfolg heraus. „Mit Nadine Baude kommt die Vorsitzende des Ausschusses aus unseren Reihen“, freut sich Dahmen.

Bei den Vorstandswahlen wurde Dietmar Dahmen als Vorsitzender in seinem Amt bestätigt und wird somit für zwei weitere Jahre an der Spitze der Südwest-SPD stehen. Auch bei den weiteren Positionen wird auf Kontinuität gesetzt. Stefan Schmitz ist wieder zum Stellvertretenden Vorsitzenden gewählt worden. Andrea Jansen bleibt Schriftführerin und um die Kasse kümmert sich als Kassierer weiterhin Oskar Müller. Bei den Positionen der BeisitzerInnen gibt es mit Nadine Baude, Eda Soydemir, Niko Baude und Michael Später einige neue Persönlichkeiten, die erstmals dem Ortsvereinsvorstand angehören. Harald Adolfs, Fabio Bucolo, Sonja Filipiak, Nicole Jockisch, Gregor Küpper und Stephan Milek machen die Riege der BeisitzerInnen komplett.

Spannende Herausforderungen warten auf den Ortsvereins-Vorstand. In den nächsten Wochen wird die Wahl zum Deutschen Bundestag und der Wahlkampf mit Daniel Rinkert als Wahlkreiskandidat sicherlich ein Schwerpunkt sein. „Als Kümmerer vor Ort werden wir weiterhin in unseren Stadtteilen ansprechbar sein“, sagt der Ortsvereins-Vorsitzende Dietmar Dahmen.

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Bericht aus dem Stadtrat

Erstmals seit November des letzten Jahres tagte der Stadtrat wieder in seiner normalen Zusammensetzung. Aufgrund der anhaltenden pandemischen Lage fand die Sitzung in der Stadthalle statt. Die Sitzung leitete Bürgermeister Reiner Breuer.

Zu Beginn der Sitzung vereidigte der Bürgermeister Bettina Johanna Nordmann-Zander (Bündnis 90/Die Grünen) als neue Stadtverordnete. Diese rückt für Jennifer Olpen (Bündnis 90/Die Grünen) nach, die aus persönlichen Gründen auf ihr Mandat verzichtet hatte.

Eines der zentralen Themen der Sitzung war die Bewerbung der Stadt Neuss zur Ausrichtung der Landesgartenschau 2026. Mit großer Mehrheit votierte der Stadtrat für die Bewerbung. Bürgermeister Breuer betonte abermals, dass es hierbei nicht nur um die Ausrichtung der eigentlichen Gartenschau gehe, sondern es sich vielmehr um ein Projekt der Stadtentwicklung handelt. Erhält die Stadt den Zuschlag für die Landesgartenschau, so besteht die Möglichkeit, das Areal zwischen Markt und Rhein städtebaulich zu entwickeln.

Zwei weitere Themen aus dem Bereich der Stadtplanung waren die Einrichtung einer Ideenwerkstatt für die Umgestaltung des Wendersplatzes sowie die Entscheidung zu einem privaten Bauvorhaben zwischen dem Neusser Zolltor und dem Rosengarten. Im Rahmen der Ideenwerkstatt – deren Einrichtung der Stadtrat mehrheitlich zugestimmt hat – sind insbesondere für die Themenkomplexe Museum, IHK/Hochschule, Stadthalle noch Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Politik vorgesehen. Das ursprünglich mit elf Vollstockwerken geplante Projekt wurde nun mit der Maßgabe in den Gestaltungsbeirat weitergeleitet, dass sich das geplante Gebäude auch von der Bauhöhe her an die Umgebung anpassen muss.

Das Land NRW hat, begründet durch die deutlich zurückgegangenen Infektionszahlen, ab Anfang Juni die Wiederaufnahme des Regelbetriebes in Grundschulen und Kindertagesstätten verfügt. Daher werden die Elternbeiträge für Kindertagesstätten, Kindertagespflege sowie die OGS-Betreuung ab Juni 2021 durch die Stadt wieder eingezogen. Für die Monate Januar bis Mai einschließlich hatte der Stadtrat beschlossen keine Gebühren einzuziehen. Leider ist es nicht möglich, mit dem Land NRW eine Vereinbarung über die Kostenaufteilung herbeizuführen. Die Stadt Neuss wird daher die gesamten Kosten für die ausgefallenen Elternbeiträge übernehmen.

Ein besonderer Tagesordnungspunkt war der der Umbenennung der Stadt Neuss in „Neuss am Rhein“. Bereits im Vorfeld hatten sich die Fraktionen im Ältestenrat darauf verständigt, hierzu zunächst die Neusserinnen und Neusser befragen zu wollen. Die Verwaltung wurde daher mit der Prüfung beauftragt, inwieweit diese Befragung parallel zur Bundestagswahl am 26.09.2021 durchgeführt werden kann. Sollte dies nicht möglich sein, soll stattdessen eine repräsentative Befragung in der Neusser Bevölkerung durchgeführt werden. In beiden Fällen muss letztendlich der Rat über die Namensänderung abstimmen.

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Zwei Spielerkabinen für TuS Reuschenberg

Für den Kauf und das Aufstellen von zwei Spielerkabinen gewährt die Stadt Neuss dem TuS Reuschenberg einen Zuschuss in Höhe von 50 Prozent der Anschaffungskosten zweier Spielerkabinen. Der Rat der Stadt beschloss die Bezuschussung einstimmig. Die Stadtverwaltung hatte ursprünglich 25 % empfohlen. Die Politik entschied sich aber hier für eine Teilung der Kosten zwischen Stadt und Verein. Der TuS Reuschenberg stellte im März 2021 einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zu einer Baumaßnahme. Ziel dieser Maßnahme ist es, den Rasenplatz mit zwei Spielerkabinen zu versehen. Die von der Verwaltung anerkannten Kosten zur Anschaffung von Spielerkabinen belaufen sich insgesamt auf rund 9000 Euro.